Diese Webseite nutzt Cookies für grundlegende Funktionen und zur Optimierung der angebotenen Inhalte. Mit der Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich hiermit einverstanden. Weiterlesen …

Lohn-Updates

In unseren Lohn-Updates finden Sie wissenswerte Neuigkeiten rund um das Thema Lohnabrechnung. Unsere Lohn-Updates erscheinen monatlich. Melden Sie sich gleich an, wenn Sie die neueste Ausgabe per E-Mail zugeschickt haben möchten ...

Lohn-Updates

ELENA-Verfahren – Gesonderte Meldung von Kündigung/Entlassung

Die Spitzenverbände der Sozialversicherung haben am 1. Juli 2010 die Gemeinsamen Grundsätze für die Erstattung der Meldungen der Arbeitgeber im Rahmen des ELENA-Verfahrens in ihrer neuen Version 1.3 veröffentlicht. Sie wurden am 30. Juni 2010 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales genehmigt.

Die Änderungen in diesen Gemeinsamen Grundsätzen beziehen sich hauptsächlich auf Neuregelungen zum Datenbaustein Kündigung/Entlassung (DBKE).

Nach wie vor gilt für den Datenbaustein Kündigung/Entlassung (DBKE) ab 1. Juli 2010 eine gesetzliche Meldepflicht, wenn ein Arbeitsverhältnis durch Befristung, durch Kündigung oder durch einen Aufhebungsvertrag beendet wird.

Datenbausteine DBKE, die im Rahmen des ELENA-Verfahrens bereits vor dem 1. Juli 2010 an die Zentrale Speicherstelle (ZSS) geliefert worden sind, sind jedoch ungültig.

Der Datenbaustein Kündigung/Entlassung (DBKE) war bisher als ein Bestandteil des Multifunktionalen Verdienstdatensatzes Entgelt (MVDS-Entgelt) vorgesehen.

Mit der Neuregelung ist ein weiterer Multifunktionaler Verdienstdatensatz Kündigung/Entlassung (MVDS-Kündigung/Entlassung) eingeführt worden.

Der Datenbaustein DBKE mit den Kündigungs- und Entlassungsdaten ist mit diesem gesonderten Multifunktionalen Verdienstdatensatz und damit getrennt von der Meldung aus der Entgeltabrechnung zu melden.

Dadurch können auch Personalabteilungen die für den Datenbaustein DBKE erforderlichen Daten direkt an die Zentrale Speicherstelle senden. Das ist insbesondere dann notwendig, wenn die Mitarbeiter der Entgeltabrechnung bzw. die Dienstleister, die die Entgeltabrechnung für das Unternehmen durchführen, keinen Zugang zu den relevanten arbeitsrechtlichen Informationen für die Kündigung oder Entlassung haben.

In diesen Fällen muss aber der MVDS-Kündigung/Entlassung komplett von der Personalabteilung erstellt werden. Eine Meldung von einzelnen Daten durch die Personalabteilung ist nicht zulässig.

 

Meldezeitpunkt bei Kündigung/Entlassung

Wurde das Arbeitsverhältnis gekündigt oder ein Aufhebungsvertrag geschlossen, ist der Multifunktionale Verdienstdatensatz mit dem Datenbaustein DBKE bei der nächsten Entgeltabrechnung zu melden. Bei befristeten Arbeitsverhältnissen ist der Datenbaustein spätestens drei Monate vor Ende des Beschäftigungsverhältnisses oder bei kürzerer Befristung sofort zu melden.

 

Hinweis:
Der ursprünglich vorgesehenen Regelung, dass auch bei Kündigung oder bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags die Übermittlung des DBKE spätestens drei Monate vor Ende des Beschäftigungsverhältnisses zu melden ist, hat das Ministerium für Arbeit und Soziales nicht zugestimmt.

 

 

Wird die Meldung während des noch laufenden Beschäftigungsverhältnisses erstattet, ist in den Feldern Meldemonatbeginn und -ende grundsätzlich der Tag der Erstellung des Datensatzes anzugeben.

Bespiel:
Das Arbeitsverhältnis wird am 20. September 2010 zum 31. März 2011 gekündigt. Die nächste Entgeltabrechnung erfolgt am 4. Oktober 2010. An diesem Tag wird auch der MVDS-Kündigung/Entlassung erstellt:

Meldemonatbeginn (Angabe im Format jhjjmmtt):
20101004
Meldemonatende (Angabe im Format tt):
04

 

 

Ferner ist auch der Monat anzugeben, für den die letzte vollständige Entgeltabrechnung vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses erfolgt. In diesem Fall kann das also auch ein zukünftiger Monat sein. Die Daten werden für die spätere zeitnahe Bewilligung einer Entgeltersatzleistung benötigt.

Erfolgt die Meldung allerdings erst, nachdem das Arbeitsverhältnis bereits beendet worden ist, so ist das Datum des Austrittstags anzugeben.

Der MVDS-Kündigung/Entlassung ist nur bei Beendigung eines arbeitslosenversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses zu melden und entfällt deshalb für Personen, die nicht nach dem Recht der Arbeitsförderung versichert sind. Das betrifft:

• Beamte, Richter und Soldaten (Personengruppe 000),
• geringfügig Beschäftigte (Personengruppen 109 und 110),
• ausschließlich im Sinne der Unfallversicherung Beschäftigte, z.B. Studenten in einem vorgeschriebenen Zwischenpraktikum (Personengruppe 190).

Außerdem entfällt der MVDS-Kündigung/Entlassung auch bei:

• Beginn und Ende der Beschäftigung in einem Monat ohne DBKE (Beendigungsgrund 41),
• Ausscheiden bei Eintritt in den Ruhestand oder Altersrentenbezug (Beendigungsgrund 48) oder
• Ende durch Tod (Beendigungsgrund 49).

 

Keine Verwendung der Freitextfelder

Im Datenbaustein DBKE waren ursprünglich auch fünf Freitextfelder vorgesehen. Mit den darin einzutragenden Erläuterungen sollten Rückfragen der Arbeitsagentur bei Anträgen auf Arbeitslosengeld vermieden werden.

Der Datenbaustein DBKE in der vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2010 gültigen Version enthält zwar noch die Freitextfelder. Diese Freitextfelder dürfen aber nicht ausgefüllt werden. Meldungen, bei denen Text in die Freifelder des Datenbausteins DBKE eingetragen worden ist, werden als fehlerhaft abgewiesen. Der Arbeitgeber muss dann diese Meldungen korrigieren und unverzüglich erneut melden.

In der für Meldezeiträume ab 1. Januar 2011 geltenden Version enthält der Datenbaustein DBKE keine Freitextfelder mehr. Die Datensätze können bereits ab 1. Dezember 2010 mit der neuen Version übermittelt werden. Für Meldungen, die ab 1. März 2011 übermittelt werden, ist nur noch diese neue Version zulässig und dann auch für Meldezeiträume vor 2011 zu verwenden.

 

Datenbaustein Kündigung/Entlassung (DBKE)
Version bis zum 31. Dezember 2010 Geänderte Version ab 1. Januar 2011
Freitextfelder – dürfen nicht ausgefüllt werden! Abfragefelder
Schilderung des vertragswidrigen Verhaltens, das An-lass der Kündigung/Entlassung war entfällt ersatzlos
Wenn die Sozialauswahl von einer Arbeitsagentur für Arbeit geprüft wurde, welche Arbeitsagentur hat geprüft? (Hier sollte ursprünglich der Name der Arbeitsagentur eingetragen werden.) Wenn die Sozialauswahl von einer Arbeitsagentur ge-prüft wurde, ist der Schlüssel der jeweiligen Arbeitsagentur entsprechend der Aufstellung aller 178 Arbeitsagenturen der Bundesanstalt für Arbeit einzutragen.
Grund für die fristgebundene Kündigung aus wichtigem Grund, obwohl die ordentliche Kündigung zeitlich unbegrenzt ausgeschlossen war Wurde die fristgebundene Kündigung aus wichtigem Grund ausgesprochen, obwohl die ordentliche Kündigung zeitlich unbegrenzt ausgeschlossen war?

J = ja
N = nein
Grund für den zeitlich begrenzten Ausschluss der Kündigung entfällt ersatzlos
Grund, warum Zahlung einer Abfindung oder einer Entlassungsentschädigung ungewiss ist Grund, wenn Leistungsanspruch wie in der Variablen "Leistungszahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses" ungewiss ist

01 = Entgeltanspruch streitig
02 = Entgeltanspruch ungewiss
03 = Abrechnung noch nicht abgeschlossen
04 = Sonstiges

 

Korrektur eines MVDS-Kündigung/Entlassung

Ein MVDS-Kündigung/Entlassung ist zu korrigieren, wenn sich die bereits gemeldeten Daten geändert haben. Die Korrektur des zuvor gemeldeten MVDS-Kündigung/Entlassung erfolgt immer durch die Erstattung der aktuellen Daten im selben oder in einem späteren Meldezeitraum. Dabei ersetzt die aktuelle Meldung vollständig den bei der ZSS gespeicherten Datensatz Kündigung/Entlassung. Der zuvor erstattete Datensatz wird also mit dem aktuellen Datensatz überschrieben. Eine gesonderte Stornierung des ursprünglich gemeldeten MVDS-Kündigung/Entlassung ist in diesen Fällen nicht erforderlich. Wird jedoch eine Kündigung oder Entlassung ganz zurückgenommen, ist der zeitlich zuletzt gemeldete MVDS-Kündigung/Entlassung zu stornieren. Der Stornodatensatz muss neben der Storno-Kennzeichnung und dem aktuellen Erstelldatum dieser Storno-Meldung auch die Daten des ursprünglich gemeldeten MVDS-Kündigung/Entlassung enthalten. Ein stornierter Datensatz wird bei der ZSS unwiderruflich gelöscht. Eine Rücknahme der Stornierung ist nicht möglich.

Prüfung der bei der ZSS eingehenden Daten

Die bei der ZSS eingehenden Daten werden geprüft. Bei einer fehlerfreien Verarbeitung der gelieferten Daten erhält der Absender eine elektronische Verar¬beitungsbestätigung. Werden bei dieser Prüfung Fehler festgestellt, erfolgt keine Speicherung der fehlerhaften Daten. Die fehlerhaften Daten werden dem Absender elektro¬nisch oder in Papierform per Post mitgeteilt. Ab 1. Januar 2011 erfolgt diese Mitteilung nur noch in elektronischer Form.

 

Stand: 27. Juli 2010

Hier finden Sie das Lohn-Update "ELENA-Verfahren – Gesonderte Meldung von Kündigung/Entlassung" zum Download als pdf-Datei.

______________________________________________________________________________

Folgende Themen könnten Sie auch interessieren:

______________________________________________________________________________

Zurück

Unser Tipp für eine Sorge weniger:

Lohn- und Gehaltsabrechnung durch Paychex

  • ✔ bereits ab 1 Mitarbeiter
  • ✔ persönlicher Ansprechpartner
  • ✔ zuverlässiger und schneller Service

 

Jetzt mehr erfahren »

Kundenbewertungen bei eKomi:


"zuverlässig, kompetent und pünktlich"
"Schnelle und zuverlässige Lohn- und Gehaltsabrchnung, auch für kleine Unternehmen sehr zu empfehlen."
"Daumen hoch :o)"


Weitere Bewertungen ansehen »

Paychex Newsletter Anmeldung